Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 01.01.2013)

1. Allgemeines, Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der Tengo Sporting Goods GmbH, Industriestr. 11, 47929 Grefrath (im Folgenden: Verkäufer) und deren Kunden in dem Online-Shop des Verkäufers (www.tengo.de) oder auf der Basis des Versandkataloges des Verkäufers zwischen diesem und den Kunden abgeschlossen werden. Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

2. Vertragsschluss
2.1. Die im Versandkatalog und im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Warenangebote sind keine Angebote im Rechtssinne. Sie stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein auf den Abschluss eines Vertrages gerichtetes Angebot abzugeben.
2.2. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem Verkäufer ab.
2.3. Erfolgt die Bestellung im Online-Shop, erhält der Käufer per E-Mail unverzüglich eine Bestätigung, dass seine Bestellung dem Verkäufer zugegangen ist; diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes des Kunden dar.
2.4. Ein Vertrag kommt durch eine ausdrückliche Erklärung des Verkäufers zustande, mit der er das Angebot des Kunden annimmt, spätestens jedoch mit der Anlieferung der bestellten Ware beim Kunden.

3. Preise, Kosten der Rücksendung im Falle des Widerrufs, Zahlung
3.1. Die in den Warenangeboten des Verkäufers angegebenen Preise enthalten die Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe. Vom Preis nicht umfasst sind die Liefer- und Versandkosten einschließlich der Kosten für Verpackung und Versicherung; diese werden gesondert berechnet.
3.2. Die Kosten für Lieferung und Versand bis zu einem Gewicht von 20 kg pro Paket (kein Sperrgut) betragen bei einer Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland 4,90 EUR. Bei höheren Gewichten und Lieferungen in das Ausland berechnen sich die Lieferungs- und Versandkosten nach den entsprechenden Tarifen der Deutschen Post AG. Warenlieferungen ab € 150,00 sind versandkostenfrei, ausgenommen DTB Bälle.
3.3. Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
3.4. Zahlungen können per Überweisung vorgenommen werden. Sie haben auf folgende Kontoverbindung des Verkäufers zu erfolgen:
Tengo Sporting Goods GmbH
Konto Nummer: 115 000 012 bei der Volksbank Krefeld BLZ: 32060362 oder
bei Auslandsüberweisungen:
Tengo Sporting Goods GmbH
Volksbank Krefeld
SWIFT-BIC:
I BAN:

4. Lieferung, Gefahrübergang
4.1. Der Verkäufer versendet die bestellten Waren schnellstmöglich nach Eingang der Bestellung.
4.2. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Anschrift.
4.3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über.
4.4. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Bis zum Eingang aller Zahlungen, die dem Verkäufer aus dem jeweiligen Vertrag gegen den Kunden zustehen, werden dem Verkäufer die folgenden Sicherheiten gewährt, die er auf Verlangen des Kunden nach seiner Wahl freigeben wird, soweit der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt:
5.2. Die Ware bleibt Eigentum des Verkäufers. Der Kunde verwahrt das Eigentum unentgeltlich. Er hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln. Der Kunde darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, ggf. unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
5.3. Ist der Verkäufer im Falle einer nicht erfolgten oder nicht vertragsgemäßen Leistung des Kunden vom Vertrag zurückgetreten, kann er die Vorbehaltsware vom Kunden herausverlangen. Schadenersatzansprüche des Verkäufers sind dadurch nicht ausgeschlossen.

6. Rücktrittsrecht des Verkäufers
6.1. Der Verkäufer ist von der Lieferpflicht frei, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware endgültig eingestellt hat, wenn die endgültige Nichtbelieferung des Verkäufers auf höherer Gewalt beruht und der Verkäufer in den vorgenannten beiden Fällen die bestellten Waren nicht zu für ihn zumutbaren Bedingungen beschaffen kann, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
6.2. Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Kunde über die seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, es sei denn, der Kunde leistet unverzüglich Vorauskasse. Ein Rücktrittsrecht steht dem Kunden ferner dann zu, wenn nach Abschluss des Vertrages erkennbar ist, dass sein Anspruch auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird und er den Kunden erfolglos aufgefordert hat, innerhalb angemessener Frist Zug um Zug gegen die von ihm zu erbringenden Leistungen den Kaufpreis zu zahlen oder Sicherheit zu leisten.

7. Mängelansprüche
7.1. Der Verkäufer leistet grundsätzlich Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
7.2. Abweichend und ergänzend wird folgendes vereinbart:
a) Für die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gilt nachstehend Ziffer 8.
b) Die Verjährungsfrist für Rechte des Käufers bei Mängeln an gebrauchten Sachen beträgt lediglich 1 Jahr ab Lieferung bzw. Übergabe der Sache. Diese Erleichterung der Verjährung gilt nicht für Fälle der Haftung des Verkäufers wegen Vorsatz oder Fälle, in denen er den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.

8. Haftung
8.1. Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; aufgrund der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz; für alle Ansprüche wegen Mängeln, wenn er den Mangel arglistig verschwiegen hat, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
8.2. Der Verkäufer haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Pflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Verkäufer regelmäßig vertrauen darf; in diesen Fällen ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
8.3. Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist die Haftung des Verkäufers auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
8.4. Soweit der Verkäufer bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
8.5. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in vorstehend Ziffern 8.1 bis 8.4 vorgesehen ist- ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadenersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden.
8.6. Die Begrenzung nach vorstehend Ziffer 5 gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
8.7. Soweit die Schadensersatzhaftung dem Verkäufer gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9. Anzuwendendes Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des Unkaufrechts ist ausgeschlossen.

10. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Tengo Sporting Goods GmbH
Industriestrasse 11
47929 Grefrath
Telefax (kostenlos): (0800) 300 4000
E-Mail: info@tengo.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück- gewähren, beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Ersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei und wird ausschließlich über das DHL Retourenportal abgewickelt, das Sie auf der Website von Tengo auf der linken Seite der Menüleiste aktivieren können. Anklicken, Dokument ausfüllen und auf dem Paket anbringen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.